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Fraktionssitzung vom 17.10.2019

Am 17.10.2019 fanden die Mitglieder der Fraktion zusammen, um aktuelle Fragen, aber auch Themen aus der vergangenen und der anstehenden Stadtratssitzung zu diskutieren. In diesem Zusammenhang konnte Thomas Schädlich zum frisch gewählten Aufsichtsratmitglied der „CWG“ beglückwünscht werden.

Neben den stadtbaulichen Projekten (Nicolaistraße, Markt 19, etc.) wurden vor allem Themenfelder besprochen, die sich das „Bündnis-Zukunft“ vor der Wahl auf die Fahnen geschrieben hatte und nun peu á peu auf die Tagesordnungen der Stadtratssitzungen gelangen. So wurde durch unsere Fraktion eine Anfrage auf die finanzielle Machbarkeit eines kostenlosen Vorschuljahres als Einstieg für die generelle kostenfreie KiTa-Betreuung angeregt. Entsprechende Zahlen konnten stadtseitig vorgelegt werden, bedürfen aber vor dem Hintergrund künftiger Haushaltsplanungen der Diskussion und Entscheidung durch das Stadtparlament.

Die Themen „Waldbad“ und Brauerei Colditz kamen ebenfalls zur Sprache. Dabei wurde festgestellt, dass das Freibad einer umfangreichen Sanierung bedarf, aber zwingend erhalten werden muss. Zur Weiternutzung der Brauerei wurden einige gute Ideen vorgetragen (Aufleben des Brauereibetriebes, u.a.), die aus finanzieller, rechtlicher und struktureller Sicht bezüglich der Umsetzbarkeit noch zu prüfen sind. Mitglieder unserer Fraktion werden in beiden hierfür zu gründenden Ausschüssen vertreten sein.

Auch wurde die verbesserte Anbindung der Stadt Colditz an den ÖPNV – speziell durch die Bahn – mit Blick auf zeitnah zu erwartende bundespolitische Entscheidungen (Klimaschutz-Paket, Beschränkung Individualverkehr, etc.) thematisiert. Wie bekannt, stellt die Bundesregierung Milliarden für den Ausbau des Schienennetzes zur Verfügung. Durch regionale Bundes- und Landtagsabgeordnete wurde diesbezügliche Unterstützung zugesagt, eine Anbindung nach Rochlitz, Borna und Grimma (Leipzig) wird dabei favorisiert.

Hinsichtlich der Diskussion „Leitbild Colditz 2035“ bemerkten die Anwesenden, dass die vorliegende Fassung eines von der Stadt beauftragten Planungsbüros viel zu umfangreich (36 Seiten) ist, klare Ziele und Visionen vielmehr auf eine Seite gehören. Das Thema wird demnach in der kommenden Stadtratsitzung unsererseits zur Sprache gebracht.

 

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