Allgemein

Aktuelles aus unserer Stadtratsarbeit

Fraktionsarbeit

Die mit der Corona-Pandemie verbundenen Einschränkungen wirkten sich erheblich auf  unsere Fraktionsarbeit aus. Es durften keine Sitzungen im gewohnten Rahmen stattfinden. So mussten wir uns per Video- oder Telefonkonferenzen beraten. Auch die Sitzungen im Rahmen der Stadtratsarbeit wurden auf das unbedingt Notwendige reduziert und Arbeitsberatungen des Stadtrates wurden keine mehr abgehalten.

Ratssitzung Januar

Die Ratssitzung Januar war auf Anfang Februar verschoben worden und fand nur deshalb statt, weil der Termin für die Beauftragungsfrist zur Instandsetzung der Furtwegbrücke dies erforderte. Sie soll nun für rund 2,8 Millionen EUR innerhalb eines Jahres weitestgehend neu, also nach der Definition  „Erneuerung im Bestand“ wieder hergestellt werden. Geplant ist auch wieder eine Ampelregelung, die so unsere Nachfrage, ebenfalls im Preis inbegriffen sei. Nachgefragt haben wir auch wegen der Haftung, da die Bauleistungen durch eine Bietergemeinschaft erbracht werden soll. Wir erhielten die Auskunft, dass es der Erstgenannte, die Arlt Bauunternehmung GmbH ist, die hier die Verantwortung für die termin- und qualitätsgerechte Ausführung trägt. Mit dieser Maßnahme wird dann die im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung geplante Brückenerneuerung ihren Abschluss finden und dies ohne Kostenbeteiligung der Stadt Colditz.

Heiße Diskussionen gab es zu der Beschlussvorlage „Aufzug Rathaus“. Hier scheiterten wir knapp mit unserem Antrag, den aus unserer Sicht viel zu teuren Aufzug von der Tagesordnung zu nehmen und eine andere Lösung zu überdenken. Immerhin stimmten zwei Stadträte der Fraktion „Für unsere Heimat“ ebenfalls für unseren Antrag, der dann aber mit 6 zu 6 Stimmen, also einer Pattsituation leider nicht die notwendige Mehrheit bekam, um letztlich angenommen zu werden. Der Aufzug wird deshalb mehr als doppelt so teuer, wie wir dies aus unserer Erfahrung kennen, da er weitestgehend als Glaskonstruktion ausgeführt wird, sicher schick aber hinter dem Rathaus und dann auch nicht ganz einfach in der Wartung. Dies war nun nach dem recht aufwendig geplanten  Treppenaufgang bereits die zweite, aus unserer Sicht überteuerte Baumaßnahme am Rathaus. Zwar muss die Stadt nur ca. 30% aus eigener Tasche bezahlen aber die Folgekosten in Form der zu erwartenden Abschreibungen werden die künftigen Haushaltplanungen nicht einfacher machen.

Ausgesprochen wichtig ist uns die Stärkung unserer Stadt als Schulstandort. Von daher freute es uns, dass wenn auch sehr kurzfristig, der Grundsatzbeschluss zur Innensanierung der Oberschule Sophienschule auf die Tagesordnung gekommen war. Grund hierfür war die kurzfristige Bereitstellung der erforderlichen Förderzusage aus Dresden.  Die Schulverwaltung und die beteiligten Planer schätzen ein, dass es zwar schwierig aber nicht unmöglich sein wird, bei laufendem Schulbetrieb alle notwendigen Bauarbeiten im vorgegebenen Zeitrahmen bis zum 20.08.2022 zu realisieren.

Haushalt uns sonstige Anfragen

Zum Thema Haushaltplanung haben unsere gewählten Stadträte, hier vor allem Steven, Ellis und Wolfram Schwerpunkte gesetzt und eine grundsätzliche Richtung gewünscht, über die wir leider erst zu gegebener Zeit berichten dürfen. Wir werden dies genauer erläutern, wenn der Haushalt veröffentlicht wird.

Anfragen an die Stadtverwaltung laufen derzeit zu den Konzepten der CWG und der gGmbH. Schließlich wollen wir wissen, wie deren mittel- und langfristige Überlegungen und Ziele sind. Hier erwarten wir noch im Frühjahr deren Vorstellungen.

Ratssitzung Februar

In der planmäßigen Februarsitzung wurde uns vom Bürgermeister mitgeteilt, dass die Veolia eine Bäderfachkraft für das Waldbad vertraglich binden konnte und nun noch Rettungsschwimmer gesucht werden. Somit sollte die Saison 2022 unter neuer Regie starten können.

Des Weiteren wurden wieder eine ganze Menge Bauleistungen für die Sanierung vom Rathaus vergeben. Hier rechtfertigte sich Herr Hoffmann vom IB Hoffmann & Hofmann zu den aufgerufenen Baupreisen. Offenbar war unsere in den vorangegangenen Sitzungen geäußerte Kritik bei ihm angekommen. Wir bekannten uns dazu und gaben der Hoffnung Ausdruck, dass die laufende Rathaussanierung ja wohl nun kaum noch die ehemals lauthals verkündete Punktlandung doch aber hoffentlich keine Bauchlandung für die Stadtkasse werden möge. Gut, dass wir mit einem Änderungsantrag dafür sorgen konnten, dass das   vertraglich gebundene Ingenieurbüro nicht wie gewünscht gleich alle Phasen für den Ausbau des Dachgeschosses erhielt, sondern zunächst nur die Phasen der Planung übertragen bekam. Es war beschlossen worden, dass untersucht wird, ob nicht im Rahmen des Dachgeschossausbaus hier auch das Bauamt einziehen kann. Dies wäre sicher rein logistisch eine sehr gute Lösung. So wie allerdings jetzt die Anforderungen vom Denkmalschutz gestellt sind, lässt sich aus unsere Sicht keine sinnvolle Lösung mehr für die dann dort arbeitenden Mitarbeiter/innen darstellen. Wir sehen den geplanten Ausbau zunehmend skeptisch und werden uns dann auch entsprechend positionieren. Der von uns mehrfach eingeforderte Soll-Ist-Kostenvergleich soll nun endlich kommen.

Impfaktion in der Arche

Die Impfaktion für die Bürger über 80 Jahre in der Arche Hausdorf war eine weit und breit beispielgebende Aktion und ist neben den Aktivitäten unseres Bürgermeisterns besonders auch der Initiative von unserem Fraktionsmitglied Ronny Kriz zu verdanken.

Aufgestellt: Wolfram Eismann

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